Allgemeine Nutzungsbedingungen
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Stand: Oktober 2023
Registrierung
Jede natürliche Person kann sich auf https://mitgestalten.michendorf.de registrieren. Dabei wird ein Nutzer*innenname gewählt, der auf der Plattform öffentlich sichtbar ist. Die Gemeinde Michendorf bittet darum, nach Möglichkeit den vollständigen Klarname erkennen zu geben, dieses ist jedoch freiwillig. Des Weiteren ist die Angabe des Vor- und Nachnamens erforderlich, die nicht öffentlich einsehbar sind. Die Postleitzahl ist verpflichtend, die Ortsangabe kann freiwillig hinzugefügt werden, auch hier wird um Transparenz und Ehrlichkeit gebeten. Mit der Registrierung akzeptieren die Nutzer*innen die Datenschutzbestimmungen und erhalten eine E-Mail, um das Nutzer*innenkonto zu bestätigen. Für die Teilnahme an Abstimmungsverfahren oder Wahlen ist die Vervollständigung des angelegten Profils um eine Personalausweis- oder Reisepassnummer zwingend.
Für jede natürliche Person ist nur eine Registrierung zulässig. Eine stellvertretende Registrierung für Dritte ist unzulässig. Der Betreiber behält sich vor, Nutzungsverhältnisse fristlos zu kündigen, wenn sie auf mehrfacher Registrierung derselben natürlichen Person oder auf Stellvertretung für einen Dritten beruhen.
Die Nutzung von https://mitgestalten.michendorf.de ist unentgeltlich.
Erstellung von Inhalten
Zunächst ist nur die Funktion des Bürgerhaushaltes freigegeben. Zukünftig können Nutzer*innen, soweit die Möglichkeit technisch gegeben wird, Vorschläge auf https://mitgestalten.michendorf.de erstellen. Sie können Vorschläge kommentieren und Diskussionsthemen dazu eröffnen. Auf diese können wiederum Antworten als Kommentare erstellt werden.
Für die Beiträge und die generelle Diskussionskultur gilt die Netiquette. Insbesondere sind Beleidigungen, Bedrohungen, Schimpfwörter, rassistische, sexistische oder pornographische sowie andere straf- oder zivilrechtlich relevante Äußerungen nicht erlaubt.
Haftung für Inhalte
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Rechte an Inhalten
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Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Nutzer*innen können das Nutzungsverhältnis jederzeit gegenüber dem Betreiber kündigen. Bis dahin eingeräumte Rechte sind davon nicht berührt, diese gelten fort. Gesetzlich unabdingbare Rechte der Nutzer*innen, etwa auf Rückruf seiner Rechte, bleiben unberührt.
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